»S« wie Sozialismus

 

 

(Erschienen in: Berliner Linke, Nr. 24, 16. Juni 1995, S. 8)

 

Alles, was von oben kommt, ist von Übel, verkündete jüngst der PDS-Frak­tionsvorsitzende im Berliner Abgeord­netenhaus, Peter-Rudolf Zotl. In dem hier interessierenden Fall hieß »oben« Lothar Bisky, und was von »oben« kam, war die Bitte auf dem letzten Parteitag der Berliner PDS, vielleicht doch einmal das Wörtchen »Sozialismus« im Wahl­programm zu erwähnen. So ganz übel war der Rat nicht, und in der Tat findet sich dann auf der Seite zwei des Wahl­programms die erst- und letztmalige Er­wähnung dieses Wortes. Ich gehe davon aus, die Genossinnen und Genossen ha­ben sich dabei etwas gedacht. Bloß was? Ich weiß es nicht. Daher will ich auch nicht weiter rätseln. Es ist, meine ich, ein grober Fehler. Allerdings wird, wie in den bisherigen Berliner Wahlkämpfen, der Sozialismus, den wir im Parteina­men führen, mit Sicherheit eine Rolle spielen. Die Genossinnen und Genossen in den Bezirken werden sich nicht ver­leugnen.

Warum sollten wir im Berliner Wahl­kampf sehr eindringlich vom Sozialis­mus reden? Es gibt dafür mindestens vier Gründe. Erstens ist der Bezug auf den Sozialismus vom Parteiprogramm bis zu den bekannten »Fünf Punkten« (dem Beschluß »Sozialismus ist Weg, Methode, Wertorientierung und Ziel«, verabschiedet auf der 1. Tagung des 4. Parteitages) unverzichtbarer Bestandteil des Grundkonsens der PDS. Zweitens sind die Mitglieder der PDS ihrem poli­tischen Selbstverständnis nachmehrheitlich Sozialisten. Drittens ist genau das unser politisches Angebot an die Berli­ner Wählerinnen und Wähler: sozialisti­sche Politik zu machen. Und viertens ist der Sozialismus unser politisches Mar­kenzeichen. Wir sind die einzige Partei, die als sozialistische Partei von den Bür­gerinnen und Bürgern dieses Landes wahrgenommen und akzeptiert wird. Natürlich, das will ich nicht unterschla­gen, ist gerade die ungebrochene Sym­pathie großer Teile der Bevölkerung für die sozialistische Idee ein guter Grund anzunehmen, daß mit dieser Idee poli­tisch bestens geworben werden kann.

Wir sind eine offene Partei, treten mit einer offenen Liste zu den Wahlen an. Nicht offen ist unser sozialistischer Cha­rakter. Verlassen wir uns nicht darauf, daß jeder weiß: das S im Parteinamen steht für Sozialismus.


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