(Veröffentlicht in: Disput 8/2009, S. 29)
DIE LINKE kann auf eine gute kommunalpolitische Tradition bauen. Das merkt man dem Büchlein »Linke Kommunalpolitik. Eine Einführung« (VSA Verlag, 2009) an, es ist erfahrungsgesättigt. Auf grade einmal 100 Seiten nimmt uns die Autorin Felicitas Weck mit auf einen Gewaltritt. Nicht leicht, sicherlich, aber wenn man dabei nicht gestrauchelt ist, hat man eine gewisse Bekanntheit mit fast allem, was einer oder einem in der Kommunalpolitik begegnet, gewonnen. Im ersten Kapitel stellt Weck dar, wie sich kommunale Selbstverwaltung in Deutschland entwickelt hat, wie Kommunen ins föderale System eingebettet sind und wie sich der Einfluss der EU zunehmend bemerkbar macht. Linke Kommunalpolitik ist Politik für Lebens- und Selbstentfaltungsräume, Bürgerbeteiligung und soziale Gerechtigkeit sind ihre Prinzipien. Ein zweites Kapitel widmet sich den Handlungsfeldern. Wie kann die Situation im Bildungsbereich, sozial, bei den übrigen öffentlichen Leistungen vor Ort verbessert werden? Das dritte Kapitel behandelt die Überwindung der formalen Hürden auf eine Weise, dass Ordnungen, Satzungen usw. als Werkzeuge betrachtet werden, die es zu beherrschen gilt – und die, das legen die Beispiele nahe, auch zu beherrschen sind. Im vierten Teil geht es um das kommunale Mandat selbst, die Rechte und Pflichten der Mandatsträger/innen, um Fraktionen und einsame Streiter/innen.
Abschließend werden Partizipation, Offenheit und Transparenz als Tugenden linker, alternativer Kommunalpolitik dargestellt, wie sie sich an Themen wie direkte Demokratie, die Rechte der MigrantInnen, Machtmissbrauch und Korruption sowie dem Umgang mit kommunalen Gesellschaften bewähren. Ein Glossar komplettiert das Ganze. Nützlich, lesbar – was will man mehr von einer Einführung?