Kategorie: PDS/Linkspartei/DIE LINKE
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Kein Grund für linken Alarmismus
(Veröffentlicht in: Politische Berichte 2/21, S. 25f.) Warum die Linke nach den Wahlen in BaWü und RLP gute Karten hat und worum es bei den nächsten Wahlen tatsächlich geht. Die mit Spannung erwarteten Landtagswahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz sind ohne Überraschungen verlaufen. Nun haben die Parteien erst einmal Ruhe; die Wahl in Sachsen-Anhalt ist…
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Brauchen wir eine Reservengesellschaft?
(Veröffentlicht in: Politische Berichte 03/2020, S. 26f.) Die Corona-Krise hat weltweit eine nicht so neue Frage akut ins Bewusstsein von Milliarden Menschen gerückt: Die Frage nach der Produktion, dem Angebot, der Verfügbarkeit von lebenswichtigen Dienstleistungen und Gütern in Krisenzeiten. Zuallererst natürlich betrifft das den Gesundheitssektor selbst. Die Zahl der kurzfristig verfügbaren Krankenhausbetten, der notwendigen Medizintechnik,…
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Gibt es eine gemeinsame politische Agenda der LINKEN für die Wahlen 2019?
Auszug aus: Diskussionspapier Dr. Harald Pätzolt, Dezember 2018 (Veröffentlicht in: Politische Berichte 1/2019, S.20) (…) Das ist der Kern unseres Problems, dass auch die Linke nicht in der Lage scheint, die neu entstehenden Interessenlagen zu erkennen und zu bündeln. Wenn wir uns besinnen, dann ist die Linke seit ihrer Gründung auf dem Pfad, auf dem…
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2019. Politische Zeitenwende in Deutschland?
Kommentar zu aktuellen Entwicklungen des Parteiensystems. (Veröffentlicht in: Politische Berichte 3/2019, S. 18) Zum Ende des Jahres 2017, nach der Bundestagswahl, habe ich in einem Vortrag in Elgersburg auf den Befund der Parteienforschung hingewiesen, dass die Parteien in Deutschland wohl programmatische Unterschiede aufwiesen, aber dem Parteiensystem (den rechten Rand ausgenommen) die Polarität fehlte. Daher die…
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Abschied von der Kanzlerin der liberalen Demokratie
(Veröffentlicht in: Politische Berichte 11/2018, S. 5) Angela Merkel war die Kanzlerin der liberalen Demokratie der letzten zwei Jahrzehnte. Ihr Stil, oft beschrieben mit Begriffen wie „Aussitzen“, „Durchwursteln“, „Für-jeden-etwas“-Rhetorik (fr-online, 30.Oktober 2018) entsprach, unter stabilen äußeren Umständen, dem breiten Bedürfnis, die ausdifferenzierten Interessen sozialer Gruppen und Individuen gepflegt auszuhandeln. „Die Mitte“ war der Hut, unter…
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Zerbricht die Union von CDU und CSU?
Veröffentlicht in: Politische Berichte 07/18, S. 19f.) Mit gemischten Gefühlen sehen sich die Menschen in Deutschland und anderswo als Zuschauer eines politischen Spektakels mit offenem Ende. Selbst Donald Trump muss tatenlos Zusehen. Der Plot ist schnell beschrieben: Markus Söder, Ministerpräsident des Freistaates Bayern, beauftragt seinen Bundesinnenminister Seehofer, demonstrativ die Merkelsche Flüchtlingspolitik zu beenden und…