Kommunismus – kein Tabu mehr

(veröffentlicht in: Politische Berichte, Zeitschrift für linke Politik, Nr. 2 v. 10. Februar 2011, S. 21. )

 

Gemeinhin beherrschten zwei antikommunistische Deutungen der Bemerkungen G. Lötzschs zum Kommunismus die öffentliche Meinung: die Auffassung, die Linke sei im Kern eine kommunistische Partei und die abgeschwächte Variante, nach der es beträchtliche kommunistische Residuen innerhalb der Linken gäbe. Eine dritte, durchaus in der Öffentlichkeit wahrnehmbare Deutung reagierte auf eben diesen Antikommunismus, markierte diesen als Jahrhundertdummheit und als Herrschaftsideologie und rekurrierte auf die humanistische Substanz des Kommunismus als geistiger wie politischer Bewegung. Letzterer Deutung schlossen sich dann auch die führenden Persönlichkeiten der Partei an, O. Lafontaine und K. Ernst, G. Lötzsch selbst und in Teilen seiner Argumentation auch G. Gysi.

Parteipolitische und politikwissenschaftliche sowie feuilletonistische Kommentierungen nahmen bevorzugt Entwicklungsprobleme der Partei selbst und entsprechende machtpolitische, ideologische, regionale und programmatische Konfliktlagen als Folie, auf der die sogen. K-Frage diskutiert wurde. Eine schleichende Relativierung des antistalinistischen Gründungskonsens der PDS, ein Bedeutungsverlust desselben durch die Neugründung der Linken, Instrumentalisierungen der K-Frage in innerparteilichen Auseinandersetzungen waren die wohl wichtigsten Topoi dieser Kommentierungen.

Das alles bedarf m. E. keiner weiteren Vertiefung. Eine Frage, die bleibt, ist für mich, wieso sehr viele Menschen vom bloßen Ausruf des Wortes „Kommunismus”, denn mehr war es ja im Lötzschschen Text nicht, affiziert waren, gleichermaßen schmerzhaft wie lustvoll berührt wurden. Ich kann dazu nur einige wenige Beobachtungen mitteilen.

1. Das Stalinismus-Verdikt des sogen. Gründungskonsens der SED-PDS von 1989, jener „unwiderruflicher Bruch mit dem Stalinismus” wies unverkennbar den Charakter eines kollektiven Schwures auf. Jenseits aller Annahmen über die damalige politische Gesinnung der Mitgliedschaft wäre die Funktion, der Zweck dieses Bekenntnisses in den Blick zu nehmen: Es galt, der damaligen Partei, die ja zweifellos eine gänzlich stigmatisierte Gemeinschaft (eine sogen. negative Gemeinschaft im hegelschen Sinne, die wesentlich durch Ausgrenzung besteht) überhaupt das Existenzrecht zu erwerben.

Damit ist man beim Thema „Tabu”. Es verblüfft noch heute, wie das Wort „Kommunismus” selbst aus dem offiziellen Sprachgebrauch der Partei verschwand. Kommunismus wurde unaussprechbar, war ein Tabu geworden, das nur von Einzelnen (KPF) gebrochen werden durfte. Damit allerdings waren bis vor kurzem gewisse informelle Sanktionen verbunden, etwa die Unmöglichkeit, als erklärte Kommunistin stellvertretende Parteivorsitzende werden zu können.

So etwas ist natürlich an bestimmte Kohorten gebunden, wesentlich an jene, die damals den Bund der PDS geschlossen hatten, einerseits, und andererseits obsolet, soweit sich die Stigmatisierung verflüchtigt hat, eine positive Gemeinschaft entsteht, die sich nicht mehr vornehmlich über die DDR und die (alte) BRD definiert, sondern eine eigene programmatische Bestimmung sucht. Das ist spätestens seit dem Jahr 2005 der Fall.

Schon Sigmund Freud hatte darauf hingewiesen, dass ein Tabu eine gewisse Ambivalenz umfasst, weshalb jene „heilige Scheu”, der Reiz wie die Abstoßung das Verhalten charakterisieren. Der Tabubruch durch G. Lötzsch setzte die darin schlummernde Dynamik frei. Ja, der Vorgang hatte etwas Befreiendes, auf einem solchen Tabu kann sich eine sozialistische Partei nicht neu begründen. Die Programmdebatte hat allerdings die K-Frage auf eine ganz neue, nunmehr rationale Art und Weise zu lösen.

2. Eine andere Näherung ist die, dass diese Partei sich immer, anders als die andern, nicht nur über Realpolitik, ob revolutionär, radikal oder reformistisch interpretiert und attribuiert, sondern auch über Protest und über Utopie, Systemüberschreitung, Transzendenz definierte. Damit war sie immer affin zu eschatologischen Grundmustern der Deutschen. Ob christlich oder säkular, es geht immer über das verlorene Reich, das Paradies, den Zustand der Gerechtigkeit, der am Anfang stand, das goldene Zeitalter (Gott als Anfang aller Dinge) und den Abfall, den Verlust, das Jammertal. Und um die Bewegung hin ins kommende Reich der Gerechtigkeit, den neuen Himmel und die neue Erde, wo Lamm und Wolf Freunde sind, das ist der Weg des Glaubens, zu Gott, der guten Taten in allen Variationen und Säkularisierungen. Das steckt dem Volke kulturell und psychisch in Knochen und besonders in jenem, der auf dem Halse sitzt. Und beim Kommunismus als politischer Religion à la Marx steckt es in der geschichtsphilosophischen Konstruktion der Geschichte, gegliedert in die urkommunistische, die klassenstaatliche und die endkommunistische.

Ich habe an anderer Stelle bereits Hesiod zitiert1:

Diese nun lebten wie Götter, von Sorgen befreit das Gemüte,

Fern von Mühen und fern von Trübsal; lastendes Alter

Traf sie nimmer; an Händen und Füßen die nämlichen immer,

Freuten sie sich bei Gelagen, entrückt stets jeglichem Übel.

Wie vom Schlummer bezwungen verschieden sie; keines der Güter

Missten sie; Frucht gab ihnen das nahrungsspendende Saatland

Gern von selbst und in Hülle und Fülle; und ganz nach Belieben

Schafften sie ruhig das Werk im Besitze der reichlichsten Gaben

            Aus: Hesiod, Werke und Tage

 

Geschichtsmomente der Unzufriedenheit sind auch solche Momente, in denen Utopien wieder an Kraft gewinnen. Es gibt ihn seit Jahrtausenden, den Traum vom Leben ohne die Last und die Angst des Daseins. Man darf diese Vorstellung, wann immer sie mächtig wird, sei es Ende des 8. Jahrhunderts vor Christus in Hesiod »Werke und Tage« oder eben heute, nicht wörtlich nehmen. Man wird sie sonst nicht verstehen. Ein Leben ohne Arbeit, Hunger, Krankheit, ohne Alter und Tod – das übersetzt sich so: Die Annäherung, der Versuch zählt. Wenn die Arbeitszeit verringert (= keine Arbeit), ein Existenzminimum (= kein Hunger), medizinische Versorgung (= keine Krankheit) für alle und das menschliche Leben verlängert (= kein Tod) wird, dann ist die Welt in Ordnung. Wir sehen: Dies alles ist gegenwärtig in Frage gestellt. Von daher rührt die große Unzufriedenheit. Wir dürfen das nicht verwechseln, es ist nicht der konkrete, der praktische Ruf nach einer andern Gesellschaft. Es soll nur besser, nicht unbedingt anders werden. Darum wird diese Unordnung eher vergehen, eher zu beseitigen sein als die Ungleichheit.1

3. Die erstaunlich große Aufmerksamkeit für die K-Frage in der Öffentlichkeit war natürlich massenmedial interessegeleitet. Die Linke ist den andern Parteien und den tatsächlich Herrschenden immer noch ein Dorn im Auge. Die lebhafte Reaktion so vieler Menschen in Ost und West, die sich für die Frage interessierten und sich in Leserbriefen und Blogs und Emails äußerten, diese Resonanz gründete freilich auf Erfahrungen von Generationen, auf dem Antikommunismus der alten BRD und den Erfahrungen mit der gescheiterten DDR. Die Qualität der Diskussion, deren Gegenstände und Inhalte allerdings wiesen auf zwei Tatsachen hin: Erstens artikulierte sich darin entschieden ein Protest gegen gegenwärtige Lebensumstände vieler Menschen, denen es, einfach gesagt, heute und hier nicht so gut geht. Zweitens wurden darin laut Zweifel an der Möglichkeit der bestehenden Eigentumsordnung, die Probleme der Menschen grundlegend zu lösen, artikuliert. Wenn man so will, ist das ein Ausdruck eines antikapitalistischen Affekts, Protestation, und die Äußerung der Erfahrung möglicher Grenzen der heutigen Sozialordnung.

4. Die Linke hat sich immer als eine Partei verstanden, die pragmatisch die Lebensverhältnisse und – Bedingungen der Menschen, speziell der kleinen Leute, verbessern will. Sie war und ist im Selbstverständnis wie in der politischen Praxis die einzige demokratische Partei, die Adresse für sozialen Protest im politischen Raum sein wollte und es auch ist. Und sie ist immer noch die einzige demokratische Partei, die auf demokratischem Wege und mit demokratischem Ziel das bestehende System (Eigentums- und Wirtschaftsordnung) transzendieren will. Die Partei hat das in dem bekannten Bild des „strategischen Dreiecks”2 und im Begriff der „radikalen Realpolitik”3 gültig ausgedrückt. Die Partei sollte bei diesen drei Ansprüchen und ihrer entsprechenden politischen Praxis bleiben.

3.2.2011, Dr. Harald Pätzolt

1 www.haraldpaetzolt.de/wp-content/uploads/2009/04/gibt-es-einen-linksruck.pdf

2 Sie Kasten „1. Tagung des 9. Parteitags der PDS

3. http://www.rosalux.de/nc/gesellschaftsanalyse/specials/rat-fuer-radikale-realpolitik.html, Rat für radikale Realpolitik – Die Zukunftskommission der RLS. Der Rat widmet sich in Anlehnung an Rosa Luxemburgs „revolutionäre Realpolitik” der strategischen Debatte mit Blick auf Zukünfte und Szenarien kapitalistischer Entwicklung sowie möglicher Schritte sozialistischer Transformation der Gesellschaft. Dem Rat gehören 65 Intellektuelle aus Wissenschaft, sozialen Bewegung, Gewerkschaften und Parteien an.

BILD: Gustave Moreau, 1826-1898, Hesiod und Muse, http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/7/76/Gustave_Moreau_-_H%C3%A9siode_et_la_Muse.jpg

KASTEN:

1. Tagung des 9. Parteitages der PDS am 30. und 31. Oktober 2004, Potsdam

Für eine starke PDS: Sozial, mit aller Kraft! – Als sozialistische Partei 2006
in den Deutschen Bundestag

V. Strategisches Dreieck

Notwendig ist nicht ein Regierungswechsel „gewohnter” Art, sondern ein politischer Richtungswechsel hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit, Demokratie, Freiheit, Selbstbestimmung und ziviler Konfliktlösung steht an. Der erfordert Druck von links – auf den Straßen, im Parlament, überall in der Öffentlichkeit und aus der Zivilgesellschaft heraus. (…)

Für sozialistische Politik nach unserem Verständnis bilden Widerstand und Protest, der Anspruch auf Mit- und Umgestaltung sowie über den Kapitalismus hinaus weisende Alternativen ein unauflösbares strategisches Dreieck. (…)

Alles Neue beginnt mit Kritik und Protest gegen das Bestehende. Eine sozialistische Partei ist eine Partei, die Neues will. Deswegen zählen wir zu den Kräften, die Protest organisieren und Alternativen entwickeln. Beides gehört zusammen. Ohne Druck auf Veränderung haben Alternativen keine Chance – und ohne das Wissen, dass eine andere Politik möglich ist, erlahmt die Widerstandskraft.

http://archiv2007.sozialisten.de/partei/parteitag/pt0901/view_html?zid=28355&bs=1&n=4

 

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